Idee und Realität von Vertrauensfragen in der deutschen Geschichte -
Ein Gespräch mit Manfred Görtemaker
Fünf Fälle in 75 Jahren - so lautet die bisherige Bilanz der Vetrauensfrage, deren genauer Ablauf in Artikel 68 des Grundgesetzes geregelt ist. Vor Olaf Scholz haben schon Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl die Vertrauensfrage benutzt. Gerhard Schröder griff sogar zweimal zu diesem politischen Werkzeug. Die Umstände und Folgen waren jedes Mal ganz unterschiedlich. Und nicht immer wurde die Vertrauensfrage dabei so eingesetzt, wie sie von den Schöpfern des Grundgesetzes gedacht war: Als letztes Mittel, um das Parlament in schwierigen Zeiten hinter der Regierung zu einen.
Wie das im Fall der von Olaf Scholz angekündigten Vertrauensfrage aussieht, darüber sprechen wir mit dem Historiker Manfred Görtemaker. Er ist emeritierter Professor für Geschichte an der Universität Potsdam.