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Ein Baustein im Kampf gegen Antisemitismus? - Berlins Pläne zur Fördergeldervergabe im Abgleich mit Verfassungsschutzberichten

Ein Gespräch mit Meron Mendel, Publizist und Historiker

Berlins Kultursenator Joe Chialo wollte eine "Antisemitismusklausel" einführen, zu der sich Kulturschaffende bekennen sollten als Voraussetzung für den Erhalt von Fördergeldern. Nach breiter Kritik und wegen rechtlicher Bedenken zog Chialo die Idee wieder zurück. Nun kommt ein Vorstoß von Justizsenatorin Felor Badenberg. Der sieht vor, Verfassungsschutzberichte in die Entscheidung darüber miteinzubeziehen, wer öffentliche Gelder erhält. Ist das eine gute Idee? Darüber spricht Jörg Thadeusz mit dem Leiter der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel.